Auflösung, Abwicklung und Beendigung einer OHG effektiv! von Rechtsanwalt Dr. Dietmar Höffner, Berlin Vorbemerkung Das Ausscheiden einer Offenen Handelsgesellschaft aus dem Rechtsverkehr vollzieht sich […]

EU hat AI Act verabschiedet Einheitliche Regeln für Künstliche Intelligenz in der EU Die EU-Mitgliedstaaten haben das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von KI verabschiedet. D […]

AI Act – Juristische Beratung zur KI-VO Was Unternehmen über die AI-Verordnung der EU wissen müssen Was die Veröffentlichung von ChatGPT mit dem neuen AI Act der EU zu tun hat und welche Au […]

Rat der Europäischen Union Pressemitteilung 9 Dezember 2023Gesetz über künstliche Intelligenz: Rat und Parlament einigen sich über weltweit erste Regelung von KI Nach dreitägigen Marathonverhandlungen habe […]

BFH Urteil vom 19. März 2024, II R 33/22 Das Urteil des Bundesfinanzhofs vom 19. März 2024, Aktenzeichen II R 33/22, befasst sich mit der Bekanntgabe eines Grunderwerbsteuerbescheids bei einem […]

Mogelpackung wenn 1/3 der Packung leer ist. Bundesgerichtshof zu „Mogelpackungen“ Urteil vom 29. Mai 2024 – I ZR 43/23 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat d […]

Haftung des faktischen GeschäftsführersWer ist Geschäftsführer einer GmbH? Nach den Vorschriften des GmbH-Gesetzes wird eine GmbH grundsätzlich durch einen oder mehrere Ge […]

Geschäftsführerhaftung: Ersatz pflichtwidriger Zahlungen nach § 15b Abs. 4 S. 1 InsO Die gesetzlichen Grundlagen für die Ersatzpflicht des Geschäftsführers der GmbH bzw. des Vorstands der AG lauten: § 15b Abs. 1 InsO: „Die nach § 1 […]

BGH erweitert Haftung des Geschäftsführers der geschäftsführenden GmbH einer GmbH & Co. KG BGH, Urteil vom 14.03.2023 – II ZR 162/21 Nach dem BGH erstreckt sich die Haftung des Geschäftsführers der geschäftsführenden GmbH einer GmbH & Co. […]

Freigabeerklärung des Insolvenzverwalters und VollstreckungsverbotDas Vollstreckungsverbot des § 89 Abs. 1 InsO gilt für Zwangsvollstreckungen in die Insolvenzmasse und in das sonstige Vermögen des Schuldners. Nachdem de […]

Nachtragsliquidation ist ins Handelsregister einzutragen – BGH, 26.07.2022, II ZB 20/21 RA Dr. Dietmar Höffner Der Bundesgerichtshof hat für die Eintragung der Nachtragsliquidation ins Handelsregister eine fundamentale Kehrtwende v […]

Rechtsgeschäfte des Nachtragsliquidators bleiben wirksam – OLG Düsseldorf, 17.03.2021 – 3 Wx 33/21Das OLG Düsseldorf hat in einer neuen Entscheidung über die zeitliche Komponente der Bestellung eines Nachtragsliquidators entschieden. Zwei Punkte sind h […]

Löschung der GmbH im Handelsregister wegen Vermögenslosigkeit – OLG Celle, Beschluss v 17.10.2018, 9 W 80/18Löschung aus dem Handelsregister ohne Anmeldung der Auflösung, Veröffentlichung und Sperrjahr allein aufgrund Versicherung des Liquidators ist nach der En […]

Der Direktanspruch eines Gläubigers gegen den Liquidator einer GmbHNach § 73 Abs. 1 GmbHG darf der Liquidator die Verteilung des Gesellschaftsvernögens nicht beginnen, bevor das Sperrjahr verstrichen ist. Nach § 73 Abs. 3 […]

Löschung einer vermögenslosen Gesellschaft ohne Liquidation Eine AG oder eine GmbH kann ohne Liquidation und ohne Sperrjahr aus dem Handelsregister gelöscht werden. Nach der entsprechenden Vorschrift § 60 Abs. 1 N […]

Eine zentrale Aufgabe der Abwickler / Liquidatoren ist die Erfüllung der Gesellschaftsverbindlichkeiten. Die Abwickler dürfen kein Gesellschaftsvermögen an die Gesellschafter ausschütten, bevor nicht die Ges […]

Nachtragsliquidation einer kapitalistisch strukturierten GmbH & Co. KGOberlandesgericht München Urteil verkündet am 23.01.2002 Aktenzeichen: 7 U 4255/01 HGB § 161 Abs. 1 AktG § 273 Abs. 4 Die Nac […]

BFH, Urteil vom 1.7.2014 – IX R 47/13, zur Frage:
In welchem Jahr ist ein Auflösungsverlust zu berücksichtigen, wenn nach dem förmlichen Abschluss der Abwicklung eine Nachtragsliquidation durchgeführt wird? […]

Allgemeines
Aus der Perspektive der Gesellschafter  ist die Liquidation oder Abwicklung der Beginn des Zeitraumes nach der Auflösung der Gesellschaft oder des Vereins, durch den sie zur tatsächlichen Ve […]

BGH: Verjährung der Erstattungsansprüche der GmbH mit Entstehung der UnterbilanzVorliegen einer verbotenen Auszahlung zu Lasten des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens; Bestellung einer dinglichen Sicherheit für e […]