Monat: November 2017
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Auflösung, Liquidation oder Abwicklung einer Gesellschaft
Weiterlesen: Auflösung, Liquidation oder Abwicklung einer GesellschaftAllgemeines Aus der Perspektive der Gesellschafter ist die Liquidation oder Abwicklung der Beginn des Zeitraumes nach der Auflösung der Gesellschaft oder des Vereins, durch den sie zur tatsächlichen Vermögenslosigkeit geführt werden, um die Vollbeendigung ihrer Existenz durch registerliche Löschung zu ermöglichen. Es handelt sich also um die zweite Phase der Beendigung einer Gesellschaft oder eines…
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BGH: Verjährung der Erstattungsansprüche der GmbH mit Entstehung der Unterbilanz
Weiterlesen: BGH: Verjährung der Erstattungsansprüche der GmbH mit Entstehung der UnterbilanzVorliegen einer verbotenen Auszahlung zu Lasten des zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichen Vermögens; Bestellung einer dinglichen Sicherheit für einen Darlehensrückzahlungsanspruch eines Sicherungsnehmers gegen den Gesellschafter; Verjährung der Erstattungsansprüche der Gesellschaft mit Entstehung einer Unterbilanz BGH, Urteil, 21.03.2017, II ZR 93/16. Amtlicher Leitsatz: GmbHG § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 3 Satz 1, Abs. 5 Satz 2Eine verbotene Auszahlung im Sinn von…
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Nachtragsliquidator bei einer Kommanditgesellschaft ? Liquidator entspr. entspr. § 273 Abs. 4 AktG oder § 146 Abs. 2 HGB?
Weiterlesen: Nachtragsliquidator bei einer Kommanditgesellschaft ? Liquidator entspr. entspr. § 273 Abs. 4 AktG oder § 146 Abs. 2 HGB?In Rechtsprechung und Literatur ist es umstritten, ob ein Nachtragsliquidator bei einer Personengesellschaft (OHG, KG usw.) als Liquidator entspr. § 273 Abs. 4 AktG oder § 146 Abs. 2 HGB zu bestellen ist. Fallgstaltung: Es findet ein Aufgebotsverfahren für die Gläubiger einer Hypothek statt. Dabei stellt sich heraus: Gläubigerin der Hypothek ist eine Kommanditgesellschaft, also…
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Die Zuständigkeit des Amtsgerichts Charlottenburg in Nachtragsliquidationssachen
Weiterlesen: Die Zuständigkeit des Amtsgerichts Charlottenburg in NachtragsliquidationssachenEinleitung Das Amtsgericht Charlottenburg ist über die regional begrenzten Zuständigkeiten hinaus Registergericht und Insolvenzgericht für das gesamte Stadtgebiet von Berlin. Der Gerichtsbezirk Karte Gerichtsbezirk des Amtsgerichts Charlottenburg Bild: Wikimedia Commons / d17 Der Gerichtsbezirk ist das Gebiet, für das ein Gericht örtlich zuständig ist. In der Regel ist ein Gericht nur für Rechtsangelegenheiten innerhalb seines…
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Kosten des Nachtragsliquidationsverfahrens und Vergütung des Nachtragsliquidators
Weiterlesen: Kosten des Nachtragsliquidationsverfahrens und Vergütung des NachtragsliquidatorsEinleitung Die Durchführung eines Nachtragsliquidationsverfahrens ist kostenintensiv. In jedem Fall entstehen Gerichtskosten, die das Gericht in der Regel in Höhe von zwei Gerichtsgebühren zum Gegenstandswert von 60.000,- € festsetzen. Diese Gerichtskosten sind als Vorschuss zu zahlen. Gelegentlich setzen Gerichte einen niedrigeren Gegenstandswert fest. Dies erfordert jedoch konkreten Vortrag des Antragstellers dahingehend, warum in seinem konkreten…
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Compliance: Rechtliche Anforderungen an Unternehmen im Rahmen der Digitalisierung der Energiewende
Weiterlesen: Compliance: Rechtliche Anforderungen an Unternehmen im Rahmen der Digitalisierung der EnergiewendeDas „Internet der Dinge“ hält Einzug in unseren vier Wänden – mit intelligenten Kaffeemaschinen, smarten Glühbirnen und Überwachungssystemen. Das ist der Fortschritt. Dann rückt die Frage in den Vordergrund: Werden wir immer verwundbarer? Einbrecher nähern sich einem Haus mit einer Drohne. Mit den Daten, die sie so abgreifen, werden sie elektronische Schlösser hacken und die…
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Compliance: Rechtliche Vorgaben an die Vorbeugung von Hackerangriffen im Unternehmnen
Weiterlesen: Compliance: Rechtliche Vorgaben an die Vorbeugung von Hackerangriffen im UnternehmnenZu den rechtlichen Ansprüchen, wenn ein Unternehmen Opfer eines Hackerangriffs wird Angriffe auf Unternehmen sind heute leider Alltag – ebenso wie die Gefahr, die dadurch droht, dass immer noch Unternehmer dieses Risiko unterschätzen. Wer von Angriffen auf Unternehmen hört, denkt schnell an internationale Großkonzerne die von Wirtschaftsspionage betroffen sind – ein grundlegender Fehler: Angriffe auf…
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Deutsche Gerichtsverfahren gegen Appleby?
Weiterlesen: Deutsche Gerichtsverfahren gegen Appleby?Sagen Sie mir, was Sie vorhaben, ich berate Sie gerne und fachkundig. Wollen Sie Schadenersatz nach deutschem Recht gegen Appleby geltend machen? Estera – Hinterziehung der Einfuhrumsatzsteuer – Immobilienfonds – Mietpreissteigerungene – Jersey – Appleby – Steuern – Phenix Spree, agresssive Steuervermeidung – Briefkastenfirma mitten in Berlin. – Berlin hat jährlich einen Steuerschaden von 3 Mio € – Online Casino Steak…
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Liquidatorenanmeldung bei einer GmbH
Weiterlesen: Liquidatorenanmeldung bei einer GmbH§§ 35, 65, 66, 67 GmbHG – Liquidatorenanmeldung bei einer GmbH – Die Auflösung der GmbH ist von den Geschäftsführern anzumelden, wenn die Eintragung im Handelsregister konstitutiv wirkt, hingegen von den Liquidatoren, wenn der Eintragung nur deklaratorische Wirkung zukommt. . Offen bleib, ob eine von § 35 Abs. 2 S. 2 GmbHG Gesamtvertretung für die…